Nachrichten

Der Einladung des SPD Ortsvereins Bückeburg zur Jahreshauptversammlung am 26.04.2012 folgten etwa 30 Genossinnen und Genossen in das Lokal Bauhaus. Der Vorsitzende Albert Brüggemann, den der Fraktionsvorsitzende Bernd Insinger als „Macher" in der SPD umschrieb, ließ das vergangene politische Jahr Revue passieren und hob den erfolgreichen Kommunalwahlkampf hervor. Dort konnte die SPD in Bückeburg ihre Sitze im Stadtrat verteidigen und mit den Koalitionspartnern Bündnis 90/Grüne und FDP die innovative Politik für Bückeburg fortführen. Im Vorfeld der Kommunalwahl beabsichtigte der Ortsverein sogar, im Einvernehmen mit der CDU ein Plakatieren in der Stadt zu unterlassen. Leider wurde dieser Vorschlag letztendlich durch eine Mehrheit in der CDU nicht mitgetragen.
Bei den turnusmäßig stattfindenden Vorstandswahlen wurden Albert Brüggemann (Vorsitz), Gerd Lang und Timo Goldmann (jeweils Stellvertreter) in ihren Ämtern mit großer Mehrheit bestätigt. Schriftführer bleibt Karl-Heinz Krause. Als Kassiererin wurde Dagmar Vogeler-Kräusel neu gewählt, Gudrun Mirbach-Prägler ist deren Stellvertreterin. Beisitzer sind Renate Barkhausen, Bernd Insinger, Heinz-Jürgen Kaminski, Irmgard Klingst, Anka Knechtel, Wolfhard Müller, Gerd Uthe und Bernd Wolf.

Am 26.03.2012 fand die Kreisdeligiertenwahl für den SPD-Direktkandidaten des Wahlkreises "Schaumburg" statt. Mit einem Ergebnis von 42:27 Stimmen setzte sich der SPD-Unterbezirksvorsitzende Karsten Becker gegenüber dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreitstag Eckhard Ilsemann durch.
Zuvor besuchten Becker und Ilsemann diverse Ortsvereine und stellen sich den Fragen der Genossinnen und Genossen. Einige Ortsvereine gaben ihren Deligierten bereits eine "Wahlempfehlung" mit auf den Weg. Der Ortsverein Bückeburg hielt dieses für nicht angebracht, obgleich in vorangegangenen Treffen das Für und Wider besprochen wurde. Fest stand nur: Es gab zwei gute Kandidaten, die sich den Deligierten zur Wahl gestellt haben!

Auch wenn die Landtagswahlen in Niedersachsen erst im Januar nächsten Jahres stattfinden – die Parteien sind intensiv mit den Vorbereitungen beschäftigt. Ein wichtiger Schritt dabei: die Entscheidung der Mitglieder über die Landtagskandidatur.

Und die wird für die Schaumburger SPD spannend: sowohl der Unterbezirksvorsitzende Karsten Becker als auch der der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Eckhard Ilsemann haben ihre Absicht zur Kandidatur erklärt. Damit absolvieren jetzt zwei erfahrene Kommunalpolitiker die Vorstellungsrunden in der Partei, so auch bei der Bückeburger SPD.

Politik braucht ein Gesicht, braucht Personen, die für ein Programm stehen. Mit diesen Worten leitete die Vorsitzende Grit Schmidt vor einer zahlreich vertretenen Mitgliedschaft einen von interessierter Diskussion begleiteten Abend ein.

Die Themenpalette war umfangreich: Die Kandidaten schilderten ihren persönlichen Werdegang und stellten in einzelnen Fragerunden ihre Positionen zu Konsequenzen aus der demographischen Entwicklung, Gebietsreform, Finanzausstattung der Kommunen und deren Recht auf Selbstverwaltung sowie Sozial-, Energie- und Bildungspolitik dar. Eckhard Ilsemann betonte sein Selbstverständnis als „Ehrenamtler“ und forderte vehement, die Attraktivität des Landkreises für Familien zu erhöhen. Beide Politiker betonten ihre Absicht, die Eigenständigkeit des Landkreises zu erhalten, wobei Becker die Notwendigkeit eines Umbaus der Infrastrukturen nicht ausschloss, auch als Folge der Abschaffung der Bezirksregierungen. Einig waren sich Becker und Ilsemann auch in der Forderung nach einer deutlich verbesserten  Finanzausstattung der Kommunen. Unter dem Stichwort „aktivierender Sozialstaat“ contra „Fürsorgestaat“ war für beide Kandidaten ein Arbeitseinkommen vorrangig, von dem man leben könne. „Armut trotz Arbeit“ so Karsten Becker, sei nicht hinnehmbar. Ebenfalls eine wesentliche Forderung beider war die nach dem Ausbau frühkindlicher Förderung und Bildung in Zusammenhang mit einem bedürfnisorientierten Betreuungsangebot.

Lebhaft diskutiert wurden Fragen zur Energieversorgung. „Wasser und Energie sind Grundrechte und gehören unter staatliche Aufsicht“ forderte Eckhard Ilsemann, während Karsten Becker auf das bereits beschlossene Energie-Konzept des Landkreises verwies und viel Verständnis äußerte für den Wunsch nach Rekommunalisierung der Netze.

Beide Kandidaten stießen auf Zustimmung bei den Genossen – trotzdem müssen die Delegierten der Ortsvereine am 23. März eine Entscheidung treffen. Keine einfache Wahl, befand Vorsitzende Grit Schmidt und schloss damit, das zwar nur einer gewinnen könne, der andere aber nicht zwangsläufig ein Verlierer sein müsse, denn „gebraucht werden beide“.

Der Le Theule Saal des Rat­hau­ses war am 19.01.2012 bis auf den letzten Platz belegt. Der Vor­sit­zen­de des Ortsvereins Bückeburg, Al­bert Brüg­ge­mann, konnte etwa 80 Mit­glie­der und Freunde der Par­tei und Re­prä­sen­tan­ten der Behör­den, Schu­len, Ver­eine und öf­fent­li­chen Ein­rich­tun­gen zum Neu­jahrs­emp­fang des SPD Orts­ver­eins Bücke­burg be­grüßen. In seiner Ansprache bedankte er sich für das erneute Vertrauen in die SPD bei den vergangenen Kommunalwahlen. Mit einer zustimmenden rethorichen Frage beendte Brüggemann seine Ansprache: "Bücke­burg ist eine Le­bens- und lie­bens­wür­dige Stadt - ich fühle mich hier wohl - und Sie?" Im Anschluss an die Begrüßungsanssprache hielt der Unterbezirksvorsitzende Karsten Becker ein Rede, in welcher er deutlich machte, dass Schaumburg derzeit gut aufgestellt der Zukunft entgegenblickt.

Die musikalische Umrahmung gestalteten Udo Schatz und Pe­ter Bur­rack ("­Fi­lou"). Olaf Schra­ge rezitierte un­ter an­de­rem aus Büchern von Erich Käst­ner, Hanns-Die­ter Hüsch und Ro­bert Gern­hardt und brachte die Be­su­cher zum Schmun­zeln.

Nach einem spannenden Wahlabend ging Stephan Weil am 27. November 2011 als Sieger und damit als Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2013 hervor. Auf ihn entfielen 13.713 der abgegebenen gültigen Stimmen, das sind 53,31 Prozent. Olaf Lies erhielt 11.872 der abgegebenen gültigen Stimmen, was einem Anteil von 46, 15 Prozent entspricht. Insgesamt nahmen 25.723 Mitglieder der niedersächsischen SPD an dem Mitgliederentscheid teil. Das waren rund 40 Prozent der Wahlberechtigten SPD-Mitglieder in Niedersachsen.
(Quelle: SPD Niedersachsen)

Am 20.01.2013 ist es soweit: Landtagswahlen in Niedersachsen! Der künftige Herausforderer des amtierenden Ministerpräsidenten David McAllister (CDU) wird in einer Urwahl am 27.11.2011 von den SPD-Genossinen und Genossen gewählt. Zur Wahl stellen sich der SPD Landesvorsitzende Olaf Lies, der schon Ende August Bückeburg besucht hat, und Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil. Letztgenannter erschien auf Einladung der SPD-Unterbezirke Diepholz, Nienburg und Schaumburg am 22.10.2011 im Bückeburger Ratskeller und stellte sich und sein Programm vor, um möglichst viele Genossinen und Genossen für sich zu gewinnen.

Bei 28 Grad und schwülwarmer Luft empfingen am 23.08.2011 viele Bückeburger den Vorsitzenden des SPD Landesverbandes Niedersachsen, Olaf Lies, der im Rahmen seiner Sommerreise auch Bückeburg besuchte. Nach seiner Ankunft und einiger Gespäche mit den Anwesenden, besichtigte Lies das neu konzipierte Hubschraubermuseum, wobei er am Flugsimulator einen „Kurzflug über Bückeburg" meisterhaft absolvierte. Anschließend wurde ein Spaziergang durch die Bückeburger Innenstadt vollzogen, wobei sich der Ortsvereinsvorsitzende Albert Brüggemann als hervorragender Stadtführer erwies und viele Fragen beantworten konnte.

Olaf Lies, der Bückeburg als schöne und lebendige Kleinstadt bezeichnete, versprach wieder zu kommen. Brüggemann ergänzte, dass sich nicht nur die Genossinen und Genossen freuen würden, wenn der künftige Ministerpräsident Bückeburg besuchen werde.



Trotz widriger Wetterverhältnisse trafen sich 12 Personen zur Stadtteilbegehung am Haus Kurt Partzsch und wurden durch die Heimleiterin der Einrichtung, Frau Ripke-Eifler, freundlich begrüßt. Diese machte auf die Notwendigkeit von Nothaltebuchten vor dem Haus Kurt Partzsch für Rettungseinsätze aufmerksam. Die weitere Begehung machte im Bereich der Kreuzung Maschstr./Fr.-Bach-Str. deutlich, dass viele Verkehrsteilnehmer viel zu weit in den Kreuzungsbereich hineinfahren. Abhilfe könnte durch einen weißen Haltestrich geschaffen werden. Ferner scheint es in Anbetracht des erhöhten Verkehrsaufkommens zum Jahnstadion notwendig, den Bereich verkehrsberuhigt mit einer Tempo-30-Zone einzurichten. Anwohner berichteten insbesondere im Bereich der Friedrich-Bach-Straße über ein zeitweise relativ hohes Verkehrsaufkommen mit deutlich nicht angemessener Geschwindigkeit.
Das Schalltor zur Kornmasch wird von der Bahn in seiner jetzigen Form erneuert. Wünsche, die Unterführung breiter und höher zur erreichten seien mit einem durch die Stadt zu tragenden erheblichen Kostenaufwand verbunden, der derzeit nicht im Verhältnis zu dem Nutzen stehen würde. Die Baumaßnahmen werden ein gutes Jahr in Anspruch nehmen, wobei ein Passieren der Unterführung für Fußgänger und Radfahrer ermöglicht werde.
Über den weiteren Nutzen der alten Straßenmeisterei gegenüber des Jahnstadions wurde ebenfalls nachgedacht. Letztlich werden Möglichkeiten erfragt, was mit der Immobilie, die nicht im Eigentum der Stadt steht, geschehen könne. Überlegenswert sei jedenfalls eine optische Aufwertung des Bereichs um das Jahnstadion.